§1 Allgemeines
(1) Sämtliche Lieferungen erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zugrunde und gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt.
(2) Bestellungen werden für uns bindend durch unsere schriftliche Bestätigung, vorbehaltlose Lieferung oder Rechnungserteilung.
(3) Die nachfolgenden Bedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern gemäß § 14 BGB.
§2 Preise; Zahlungsbedingungen
(1) Preise verstehen sich ab Werk zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.
(2) Zahlungsbedingungen gemäß Auftragsbestätigung; sofern nichts anderes vereinbart ist, ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen.
§3 Lieferung
(1) Liefertermine und Lieferfristen bedürfen der Schriftform.
(2) Höhere Gewalt berechtigt zur angemessenen Verlängerung der Lieferzeit.
§4 Softwareüberlassung
(1) Es wird ein nicht übertragbares, nicht ausschließliches Nutzungsrecht eingeräumt.
§5 Mitwirkung des Kunden
(1) Der Kunde stellt notwendige Voraussetzungen für Installation und Betrieb auf eigene Kosten bereit.
§6 Gefahrübergang
(1) Die Gefahr geht mit Übergabe an den Transporteur auf den Käufer über.
§7-§22
Die weiteren Regelungen betreffen insbesondere Gewährleistung, Haftung, Eigentumsvorbehalt, Datenschutz, Schutzrechte, Gerichtsstand und Änderungsvorbehalt.
